Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gemeinnützige GmbH
Geschäftszweck
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Wohlfahrtspflege, der Berufsbildung sowie der Jugend- und Altenhilfe sowie der Mildtätigkeit durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Abgabenordnung (AO).Die Gesellschaft verfolgt damit öffentliche Zwecke i.S.d. § 42 LKro bzw. §§ 102 ff. GemO. Diese Zwecke werden einerseits verwirklicht durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind, ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft und Geschlecht. Andererseits wird der Gesellschaftszweck verwirklicht insbesondere durch das Unterhalten und Betreiben einer Krankenpflegeschule zur Aus- und Fortbildung von Personen auf medizinischen, pflegerischen und geistig-sittlichen Gebieten. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen, insbesondere auch weitere Einrichtungen vorgenannter Art gründen oder sich an gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Gesellschaften beteiligen, die ihrerseits Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Krankenhäuser, sonstige Einrichtungen der Gesundheitsförderung oder ähnliche Einrichtungen betreiben und unterhalten. Dies können insbesondere Einrichtungen sein: - zur stationären und ambulanten Untersuchung von Kranken, - zur Durchführung von stationären und ambulanten Rehabilitationsmaßnahmen, - zur stationären und ambulanten Pflege und Betreuung von alten und/oder pflegebedürftigen Menschen, - zur beruflichen Aus-, Weiter- und Fortbildung sowie - zur Gesundheitsprävention. Darüber hinaus bietet die Gesellschaft Seminare und Fortbildungsveranstaltungen für Beschäftigte im Sozial- und Gesundheitswesen an. Des Weiteren ist Gegenstand des Unternehmens die Beschaffung von Mitteln gemäß § 58 Nr. 1 AO zur Förderung der in Abs. 2 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften, die Träger von Einrichtungen des Gesundheits-, Sozial- und Wohlfahrtswesens sind. Die Mittelbeschaffung geschieht vor allem durch Spendensammlungen sowie aus Schenkungen, Vermächtnissen und sonstigen Zuwendungen Dritter. Die Gesellschaft wird diese Mittel insbesondere an ihre steuerbegünstigten Tochtergesellschaften, die Klinikum Konstanz GmbH und die Hegau-Bodensee-Klinikum GmbH, weiterleiten. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden.
Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
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