EKF Evangelische Krankenhausfördergesellschaft mbH
Geschäftszweck
Gegenstand der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens im Sinne des § 52 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 der Abgabenordnung (AO). Die Gesellschaft hat das Recht, Beteiligungen zu erwerben, zu halten und zu veräußern. Die Gesellschaft ist zu sämtlichen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszweckes notwendig oder zweckmäßig erscheinen. Die Gesellschaft wird in praktischer Ausübung der im Leitbild des Johanniterordens für seine Krankenhäuser festgelegten Grundsätze und im Sinne christlicher Nächstenliebe im Sinne der Diakonie als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche tätig. Der Zweck wird auch durch ein planmäßiges Zusammenwirken mit Körperschaften verwirklicht, die die Voraussetzungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der AO erfüllen (steuerbegünstigte Körperschaften). Es handelt sich hierbei um Kooperationen im Sinne des § 57 Abs. 3 AO. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit steuerbegünstigten Gesellschaften innerhalb des Unternehmensverbundes der Johanniter GmbH. Die Kooperationen werden insbesondere verwirklicht durch die Uberlassung von Immobilien und die Durchführung von Verwaltungstätigkeiten. Aufgabe der Gesellschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln für die Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften. Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes unter Berücksichtigung des § 5 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch a) Geschäftsbesorgungs- und Kooperationsverträge jeder Art abschließen; b) Hilfspersonen entgeltlich und unentgeltlich einsetzen; c) eigene Rechtsträger gründen; d) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen.
Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
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